<h2>Österreich: Bei Schienen-Infrastrukturausbau Europaspitze
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<span style="font-weight: bold;">&quot;Das ist gut investiertes Geld&quot; - Priorität auf
umweltfreundlichen, öffentlichen Verke</span>hr
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Wien (OTS/BMVIT) - Österreich nimmt in Europa bei den
Schienen-Investitionen einen Spitzenplatz ein. Mit 205 Euro pro Kopf
rangiert Österreich nach der Schweiz (284 Euro pro Bürger) an zweiter
Stelle im Europa-Vergleich, was die Investitionen der öffentlichen
Hand in die Schienen-Infrastruktur betrifft. Und im Verhältnis zur
Straße liegt Österreich bei den Investitionen in die
Schieneninfrastruktur (144 Prozent) sogar deutlich vor der Schweiz
(115 Prozent) und noch klarer vor Deutschland (77 Prozent). Das geht
aus einer ganz aktuellen Studie der deutschen &quot;Allianz pro Schiene&quot;
hervor. Für Infrastrukturministerin Doris Bures zeigen die Ergebnisse
dieser Untersuchung, dass Österreich die richtigen Prioritäten in der
Verkehrspolitik setzt. &quot;Wir setzen ganz deutliche Akzente beim Ausbau
des öffentlichen und umweltfreundlichen Verkehrs und zählen damit mit
unseren Anstrengungen für die Verlagerung von Güterverkehr auf die
Schiene zu den führenden Nationen in Europa. Damit leisten wir einen
wichtigen Beitrag zum Klimaschutz und erhöhen gleichzeitig auch die
Verkehrssicherheit&quot;, betonte die Ministerin.
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Die Bundesregierung habe sich aus guten Gründen zu der
Bahn-Infrastrukturoffensive entschlossen und gemeinsam die
Finanzierung dafür vereinbart, hielt Bures fest. Berechnungen des IHS
zeigen, dass ein Euro an Investition eine Wertschöpfung (Anstieg des
BIP) von zwei Euro bringt. Darüber hinaus werden mit Investitionen in
die Infrastruktur in der Höhe von einer Mrd. Euro 17.000
Arbeitsplätze geschaffen bzw. gesichert. Die Investitionen in die
Infrastruktur leisten also einen erheblichen Beitrag zur Bewältigung
der Wirtschaftskrise. &quot;Es handelt sich um gut investiertes Geld. Denn
damit sichern wir heute Arbeitsplätze und legen die Grundlage für
neues Wachstum und die Arbeitsplätze von morgen&quot;, unterstrich die
Ministerin.
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Bis 2014 investieren die ÖBB 13,2 Mrd. Euro in den Ausbau und die
Modernisierung des Streckennetzes und den Umbau von rund 100
Bahnhöfen. Hinzu kommen noch 700 Mio. Euro aus dem Konjunkturpaket,
im Rahmen dessen baureife und beschäftigungsintensive Arbeiten, wie
Bahnhofssanierungen oder die Entschärfung von gefährlichen Kreuzungen
vorgezogen werden. Seit Jahresbeginn wurden bereits 100 Mio. Euro
verbaut und 260 Mio. Euro konkret für die Projekte gebunden. Von den
rund 70 Einzelprojekten wurde demnach bereits mehr als die Hälfte
begonnen oder sind unmittelbar vor dem Start.
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Die Investitionen in den Ausbau der Bahn sind aus Sicht von Bures
alternativenlos. SPÖ und ÖVP hätten sich daher auch bei den
Budgetverhandlungen darauf geeinigt, die längst notwendige
Modernisierung der Schieneninfrastruktur in Österreich durch den
Einsatz von 13,2 Milliarden Euro bis 2014 voranzutreiben. Dieses
klare Bekenntnis und die damit verbundene Finanzierung dieser
wichtigen Investitionen seien durch den Ministerratsbeschluss vom 31.
März 2009 und die mehrheitliche Beschlussfassung im österreichischen
Nationalrat auch mehrfach dokumentiert. Im Juli 2009 wurde auch eine
entsprechende Finanzierungsvereinbarung zwischen dem Finanzminister
und der Verkehrsministerin gemeinsam mit der ÖBB über die Höhe der
Investitionen und die damit verbundene Erhöhung der Verschuldung
inklusive der Rückzahlung dieser Schulden durch den Bund
unterfertigt. &quot;In der Verkehrspolitik ist, gerade was die Umsetzung
von Großprojekten betrifft, Verlässlichkeit oberstes Gebot. Als
Verkehrsministerin stehe ich zu dem von uns eingeschlagenen Weg und
für eine moderne Infrastruktur - damit wir den Anforderungen des 21.
Jahrhunderts gerecht werden&quot;, so Bures.
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Die Ergebnisse der Studie im Detail gibt es im Internet auf:
<a href="http://www.allianz-pro-schiene.de/deutsch/Schienen-Investitionen-im-Europa-Vergleich.html" target="_blank">http://www.allianz-pro-schiene.de/deutsch/Schienen-Investitionen-im-Europa-Vergleich.html
</a></p><p style="font-style: italic;">
Quelle: Pressemitteilung, Pressesprecherin, Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie, Österreich, 23.10.2009</p>

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