Betreff: Betrieb überhitzter Fahrzeuge

Schreiben des Eisenbahn-Bundesamtes an die DB vom 14.07.2010

Bezug:

  • Telefonische Anhörung der DB Fernverkehr AG gemäß § 28 Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) am 12.07.2010
  • Ihre Stellungnahme mit Schreiben (E-Mail) vom 12.07.2010

 

Sehr geehrte Damen und Herren,

aufgrund der Berichterstattung in den Medien über zuletzt am vergangenen Wochenende aufgetretene Störungen an Klimaanlagen in Fernverkehrszügen sind mir zumindest 30 derartige Fälle bekannt geworden, in denen es zum Ausfall der Klimaanlagen mit zum Teil erheblichen gesundheitlichen Folgen für die betroffenen Fahrgäste kam.

Auf meine am 12.07.2010 erfolgte mündliche Anhörung zu einem Ausfall der Klimaanlage betreffend den Zug ICE 846 teilten Sie in Ihrer Stellungnahme mit, es handele sich bei dem geschilderten Ereignis um einen bedauerlichen Einzelfall. Die Klimaanlagen seien auf Temperaturen bis zu 32 Grad ausgelegt, bei höheren Temperaturen sei ein Abkühlen grundsätzlich nicht mehr gewährleistet. Durch unglückliche Umstände habe überdies die Luftzufuhr versagt und folglich das vorhandene Kühlsystem nicht unterstützen können. Dennoch, so Ihr weiteres Vorbringen, sei im Grundsatz ein sicherer Bahnbetrieb gewährleistet. Die Zugbegleiter würden speziell im Bedienen der jeweiligen Fahrzeuge unterwiesen und zusätzlich mit Hilfestellungen für die Behandlung von Störungen ausgestattet. Darüber hinaus sei eine Hotline mit wagentechnischer Sachkunde zur Beratung der Zugbegleiter eingerichtet.

Anlässlich der geschilderten Vorfälle und Ihrer Reaktionen auf die Ereignisse sehe ich mich veranlasst, Sie auf die Ihnen als Eisenbahnverkehrsunternehmen gemäß § 4 Abs. 1 AEG obliegende Sicherheitsverpflichtung mit Nachdruck hinzuweisen. Die Vorfälle geben hinreichenden Anlass zu der Annahme, dass trotz der von Ihnen erwähnten Sicherheitsvorkehrungen nicht gewährleistet werden konnte, dass die Risiken bzw. potentiellen Gesundheitsgefahren für die Fahrgäste auf ein verantwortbares und rechtlich zulässiges Maß beschränkt geblieben sind.

Um Vorfälle der oben beschriebenen Art zukünftig zu vermeiden, haben Sie im Rahmen Ihrer Betreiberverantwortung nach § 4 Abs. 1 AEG zum einen Schwachstellen, wie die einer defekten Klimaanlage frühzeitig zu erkennen und zu beheben und zum anderen dann, wenn es gleichwohl zu derartigen Systemausfällen kommt, die erforderlichen Maßnahmen zu ergreifen, um alle Gefahren für die Gesundheit der Fahrgäste auszuschließen. Andernfalls müsste das Eisenbahn-Bundesamt umgehend aufsichtsrechtliche Maßnahmen zur Gewährleistung der Sicherheit der Fahrgäste einleiten.

Die Ereignisse werden derzeit von der Eisenbahn-Unfalluntersuchungsstelle des Bundes untersucht. Nach dem Ergebnis dieser Untersuchungen werde ich über das weitere Verfahren entscheiden. Zugleich weise ich darauf hin, dass das Eisenbahn-Bundesamt der vorstehenden Thematik im Rahmen der Eisenbahnaufsicht ein verstärktes Augenmerk schenken wird.

Mit freundlichen Grüßen

Hörster

 

Das Schreiben als pdf-Datei:
http://www.deinebahn.de/download/eba_an_db_wegen_klimaanlagen_14_07_10.pdf

Bündnis Bahn für alle